Andreas Schwab

Vor oder nach dem Brexit: Wie geht es mit Europa weiter?

Europaabgeordneter Andreas Schwab MdEP im Forum bei der CDU Hexental

CDU Vorsitzender Dr. Martin Uhrl begrüßt den Referenten Andreas Schwab
Bürgermeisterstellvertreter Ekkehard Mayer spricht die Grußworte der Gemeinde

Bei der BZ zu Gast

Von Dietmar Ostermann

Fr, 17. Mai 2019 um 09:24 Uhr

Ausland

Der südbadische Europaabgeordnete Andreas Schwab wirbt für mutigere Visionen für Europa . Die EU stehe vor „historischen Herausforderungen“.

Andreas Schwab – einer, der mehr Macron wagen will

Keine Frage, Schwab, seit 2004 Abgeordneter im Europaparlament, sieht die EU vor historischen Herausforderungen: Donald Trumps Amerika, China, Wladimir Putins Russland – der äußere Druck auf Europa steigt. Der innere auch, durch Rechtspopulisten und die Brexit-Wirren.

Grund genug eigentlich, im Europawahlkampf grundsätzliche Fragen zu diskutieren. Warum aber scheint das Interesse – so kurz vor der Europawahl – an Wahlveranstaltungen eher gedämpft, kochen kaum Leidenschaften hoch? Für Schwab haben viele Menschen durchaus großes Interesse, „dass Europa funktioniert“. Gerade in Südbaden gebe es ein „großes Bewusstsein, dass wir von Europa profitieren“. Für viele aber seien die Unterschiede zwischen den Parteien nur diffus wahrnehmbar. Auch gebe es kaum Streitthemen, die polarisieren – anders als bei der Europawahl 2014 mit der Eurokrise. Mit anderen Worten: Es geht zwar um viel – aber so richtig kommt keine Stimmung auf. Schwabs eigene Kampfansage („Die CDU kämpft auf allen Ebenen für Europa“) freilich könnte so oder ähnlich auch von Grünen, der SPD, Liberalen oder sogar von der Linken stammen. Für Europa sind eben irgendwie fast alle, selbst die AfD hält einen deutschen EU-Austritt nicht mehr für eine gute Idee.

Für die Union, die mit dem CSU-Mann Manfred Weber EU-weit den Spitzenkandidaten der konservativen Parteienfamilie Europäische Volkspartei stellt, wünscht sich Schwab in Deutschland ein Ergebnis oberhalb von Umfragen, die CDU/CSU bei 32 Prozent sehen. Anders als bei den Landtagswahlen im vorigen Herbst sieht er auch keinen Gegenwind mehr aus Berlin: „Es nutzt der Union, dass die Kanzlerin wieder gute Zustimmungswerte hat.“