Willkommen

Wir heißen Sie herzlich willkommen auf der Homepage der Gemeinderatsfraktion der CDU Merzhausen.

Hier möchten wir Sie über unsere Arbeit und über aktuelle Themen und Termine informieren.

Zugleich haben Sie die Möglichkeit, über unsere Seite direkten Kontakt mit den Gemeinderatsmitgliedern aufzunehmen.


Ergebnisse der Kandidaten/-in für die Gemeinderatswahl 2019 :

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Dr. Christian Richter                 Gewählt

Ekkehard Mayer                         Gewählt

Andreas Schonhardt                  Gewählt

Bastian Isaak

Dr. Yves Steinebach

Marc Dammert

Andreas Gold

Claudia Covini-Lacher

Uwe Zäh

Benedikt Beyna

Dr. Matthias Menzel

Roman Wigand

Alfred Manz

Durim Shala

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AKTUELLES ZUR GEMEINDERATSWAHL 2019

Positionspapier der CDU Gemeinderatskandidaten

  1. Transparenz und Kommunikation

Kommunalpolitische Entscheidungen sind zunehmend komplex und schwierig zu verstehen. Dies ergibt sich einerseits durch das immer dichter werdende Regelwerk an Gesetzen und Verordnungen, andererseits durch die zahlreichen Kompromisse, die eingegangen werden müssen, möchte man den Wünschen und Interessen aller Bürgerinnen und Bürger gerecht werden. Und mancher fühlt sich am Ende trotz eingehender Diskussion im Gemeinderat, öffentlicher Berichterstattung und Einwohnerversammlungen nicht „mitgenommen“.

Diese Erfahrung hat uns gezeigt: Es muss oberstes Ziel des Gemeinderates und der einzelnen Fraktionen sein, vollständige Transparenz zu gewährleisten und die Bürgerschaft wo immer es geht in die Diskussion einzubinden. Öffentliche Fraktionssitzungen allein sind hierzu offenbar nicht der richtige Weg. Die CDU Kandidatinnen und Kandidaten sind daher fest entschlossen, in der kommenden Periode des Gemeinderates in allen strittigen Fragen auf die betroffenen Bürger mit eigenen Informationsveranstaltungen und Gesprächsangeboten zuzugehen.

  1. Solide Gemeindefinanzen als Grundlage

Merzhausen steht finanziell auch für die nächsten Jahre auf soliden Beinen. Dies ist einerseits der gesamtwirtschaftlichen Lage vergangener Jahre geschuldet, die zu einem hohen Einkommenssteueranteil sowie sprudelnden Gewerbesteuereinnahmen geführt haben. Ebenso wichtig ist aber auch eine sparsame Haushaltspolitik, die sich auf das Wesentliche beschränkt. Die Gemeinde hat in den vergangenen Jahren der Versuchung widerstanden, Schulden zu machen, wo es nicht unbedingt nötig war. Haushalte werden nicht in schlechten Jahren ruiniert, sondern in guten!

Stattdessen haben wir beständig Schulden abgebaut. Das wird auch in Zukunft Ziel der CDU-Gemeinderätinnen und -räte sein. Es ist der Gemeinde schon in den vergangenen Haushaltsjahren gelungen, Abschreibungen zu erwirtschaften, wie es das Neue Kommunale Haushaltsrecht fordert. Unser Ziel ist es, auch für die kommenden Jahre, in

denen die Konjunktur möglicherweise abflaut, ohne Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer auszukommen.

  1. Werterhaltung bei Infrastruktur und Gebäuden

Infrastruktur und Gebäude sind die größten Werte einer Gemeinde. Merzhausen hat hier viel zu bieten: ein eigenes Hallenbad, Sporthalle, Schule, und Forum sind für Gemeinden vergleichbarer Größe viel. Sie sinnvoll zu erneuern und zu erhalten ist eine zentrale Aufgabe. Das Neue kommunale Haushaltsrecht verlangt deshalb zu Recht von der Gemeinde, Abschreibungen in ihren Haushalten zu erwirtschaften. Merzhausen ist das in den letzten Jahren bereits bestens gelungen.

Für die nächsten Jahre steht nach der Sanierung des Rathauses nun die Sanierung der Sporthalle an. Bei der Straßensanierung ist es nach der Sanierung des Schlossweges und des Herchersgartens die Sanierung der Weberstraße sowie der Becherwaldstraße. Hierbei sollen vor allem die Gehwege erneuert und verbreitert werden. Beides sind finanziell aufwändige Aufgaben.

Am allerwichtigsten ist allerdings die Sanierung des Dauerbrenners L 122 (Hexentalstraße). Die Planungen unter Federführung des Regierungspräsidiums sind längst abgeschlossen. Der letzte Gemeinderat hat hierbei seine Hausaufgaben gemacht. Nachdem bereits mit der Ausführung begonnen werden sollte, haben die Ausschreibungen für den Gemeindeanteil (Gehwege, Schmutz- und Regenwasserkanäle) jedes erwartbare und vernünftige Maß gesprengt. Als Folge hätten die Haushaltsmittel, die aufgrund der Kostenschätzungen durch das Regierungspräsidium eingestellt wurden, bei weitem nicht ausgereicht und die Gemeinde vor schier unlösbare finanzielle Probleme gestellt.

Es ist das erkläre Ziel der CDU Fraktion im Gemeinderat eine möglichst zeitnahe Durchführung der Sanierung der L 122 zu gewährleisten. Die finanziellen Mittel hierzu sind nun für das Haushaltsjahr 2021 vorgesehen. Dazu bedarf es aber auch des guten Willens des Regierungspräsidiums, welches maßgeblich an der Planung und der Durchführung der Maßnahmen beteiligt ist.

  1. Schnelles Internet – Digitale Infrastruktur ausbauen

Schnelles Internet ist kein bloßer Luxus, sondern eine unverzichtbare digitale Zukunftstechnologie. Zukunftsfähige Kommunen brauchen heute eine moderne digitale Infrastruktur. Schnelles Internet ist nicht nur für Private von Bedeutung, es ist gerade für die Ansiedelung von Gewerbebetrieben von entscheidender Bedeutung. Die CDU Fraktion wird daher den Breitbandausbau in Merzhausen entschieden fördern. Dabei kommt es darauf an, bei allen Straßensanierungsmaßnahmen Vorbereitungen für die Verlegung von Glasfaserkabeln zu treffen.

  1. Öffentlicher Personen Nahverkehr (ÖPNV)

Beim Thema ÖPNV hört für viele Bürgerinnen und Bürger der Spaß auf. Und das zu Recht. Unsere Schülerinnen und Schüler kommen damit zur Schule, andere erreichen ihren Arbeitsplatz oder nutzen die kulturellen Angebote der Stadt. Nur ein gut funktionierender ÖPNV wird auch angenommen und stellt damit eine echte umweltschonende Alternative zum Individualverkehr dar.

Die CDU Fraktion strebt nach wie vor langfristig die Fortführung der Stadtbahn nach Merzhausen an. Die Ehrlichkeit gebietet es aber auch darauf hinzuweisen, dass eine Stadtbahn mit immensen Investitionskosten verbunden sein wird und – was oft verschwiegen wird – mit Betriebskosten, die die Forderungen der VAG für jene des Busbetriebes bei weitem übersteigen würden.

Wir betrachten die gegenwärtige Situation des ÖPNV für Merzhausen im Vergleich mit anderen Gemeinden als weitestgehend zufriedenstellend, insbesondere nach Einführung des Ringverkehrs vom Paula-Modersohn-Platz im Vauban nach Sölden. Dennoch streben wir Nachbesserungen an. Insbesondere im Sonntagsverkehr und in den Abendstunden hat die Neuregelung des Fahrplans zu einer Ausdünnung der Anbindung geführt.

Wir unterstützen das Konzept des Bürgerbusses für die Sonntage und nehmen mit Hochachtung die Arbeit der daran beteiligten Bürgerinnen und Bürger zur Kenntnis. Für die Abendstunden streben wir eine Nachbesserung des Angebots an. Wir glauben, dass Merzhausen die zusätzlichen Kosten stemmen kann – insbesondere mit Hinblick auf die zusätzlichen Kosten, die eine Anbindung mit der Stadtbahn bedeuten würde.

  1. Umweltschutz und Ökologie: global denken – lokal handeln

Der Klimawandel macht auch vor den Toren Merzhausens nicht halt. Wir leben nicht in einem geschützten Biotop, sondern sind Teil der Probleme und damit auch der Lösung.

Merzhausen hat sich bereits 2010 eine Klimaschutzagenda gegeben. Ziel war es, den Energieverbrauch zu senken und den Nutzungsgrad der Energieversorgung regenerativer Energieträger zu erhöhen. Mittlerweile sind von Seiten der Gemeinde einige der Ziele erreicht, die Klimaschutzagenda   wurde zur Umweltschutzagenda erweitert, die das gesamte Spektrum der Ökologie erfasst. Diese Umweltschutzagenda ist jedoch ein offener Prozess, muss beständig weiterentwickelt und konsequent in der Zielerreichung kontrolliert werden. An diesem Prozess wird sich die CDU Fraktion auch im nächsten Gemeinderat aktiv beteiligen. 

  1. Hochwasserschutz im Hexental

Schon in der Vergangenheit wurden Bürgerinnen und Bürger von immer wiederkehrenden Hochwasserereignissen bedroht oder geschädigt. Die Bilder von Sandsäcken, vollgelaufenen Kellern und Wohnungen sind vielen noch präsent!

Als Folge des Klimawandels häufen sich Starkregenereignisse. Echte Sicherheit vor Hochwasser bietet nur ein Gesamtkonzept für Hochwasserschutz im gesamten Hexental. Dazu gehören Retentionsmaßnahmen im oberen Hexental wie auch der Ausbau des Reichenbachs, bei dem die Gemeinde Merzhausen in der Verantwortung ist.

In der letzten Gemeinderatsperiode wurden mit erheblichen Mitteln der Reichenbach von der Brücke an der Dorfstraße  bis zu den Kleingärten hochwassertechnisch ausgebaut und dabei auch ökologisch aufgewertet. Der Ausbau des zweiten Abschnitts von den Kleingärten bis zur Straße „Im Reichenbach“ befindet sich mittlerweile im Planfeststellungsverfahren. Teil dieses Ausbaus ist auch die Beseitigung des Nadelöhrs, welches sich auf Höhe der Brücke zu den „Sauermatten“ befindet. Nachdem sich die Durchführung dieser Maßnahmen erheblich verzögert hat, wird die CDU Fraktion im kommenden Gemeinderat mit Nachdruck auf deren Verwirklichung drängen, um den Schutz vor Hochwasser endlich voran und zu einem Abschluss zu bringen.

Letzte Sicherheit geben aber erst die Retentionsmaßnahmen im oberen Hexental. Nach jahrelangem Streit um die Frage, wie viele Rückhaltebecken notwendig sind, machen neue Wetterdaten ein fast völliges Umdenken erforderlich. Die CDU Vertreter in der VG Hexental werden sich an diesem Planungsprozess konstruktiv und sachlich beteiligen. 

  1. Bauen und Wohnen

Merzhausen kann keinen nennenswerten Bevölkerungszuwachs mehr vertragen ohne nachhaltige Folgen für die Infrastruktur des Ortes zu riskieren. Wenn Bauvorhaben auf den Weg gebracht werden, dann nicht für die Entwicklung der Region oder des Umlandes, sondern primär für Merzhausen. Grünflächen wie das Kleingartengelände oder die sogenannte Pferdewiese beim Friedhof sind für die CDU Fraktion aus Gründen der Ökologie und der Naherholung tabu.

Nach Abschluss des Bauvorhabens im Brunnacker, bei dem 32 junge Merzhauser Familien die Möglichkeit auf ein Eigenheim erhalten haben, liegt nun der Fokus auf Baumaßnahmen, die jenen zugutekommen sollen, die sich Wohneigentum aufgrund ihrer Einkommenssituation nicht leisten können.

Möglichkeiten sehen wir hierbei auf dem gemeindeeigenen Areal in den Sauermatten 6a, das wir zeitnah entwickeln wollen. Dort wollen wir nachbarschaftsverträgliches Bauen ermöglichen, bei dem neben Gewerbe und sozialen bzw. kulturellen Einrichtungen auch

Wohnungsbau zu sozialverträglichen Preisen verwirklicht werden kann.

Für junge Merzhauserinnen und Merzhauser, die auf dem eigenen Grundstück für ihre Familien erweiterten Wohnraum schaffen wollen, werden wir uns für eine maßvolle und verantwortbare Nachverdichtung einsetzen.

Es ist kein Geheimnis, dass auch in Merzhausen Wohnungen seit geraumer Zeit leer stehen. Hier sehen wir die Möglichkeit, durch einen offenen Dialog mit den entsprechenden Eigentümerinnen und Eigentümern, bisher ungenutzten Wohnraum zugänglich zu machen.

Beim Neubau von Wohnungen, insbesondere entlang der Hexentalstraße, sollte darauf hingewirkt werden, dass neben Wohnungen, die für den freien Wohnungsmarkt gebaut werden, auch sozialer Wohnungsbau verwirklicht wird.

  1. Dorfentwicklung

Merzhausen ist zwar rechtlich ein Dorf, aber keine ländliche Gemeinde im eigentlichen Sinne. Dies bedingt seine Lage an der Schnittstelle zwischen der Stadt Freiburg im Norden und dem eher dörflich geprägten Merzhausen südlich des Öle- und Schlosswegs. Deshalb ist hier auch die bauliche Entwicklung unterschiedlich zu bewerten. Langfristig muss aber gelten den dörflichen Charakter der Gemeinde zu erhalten: Überall dort, wo Merzhausen noch dörflich geprägt ist, soll dies auch so bleiben!

Aus oben genannten Gründen hat sich die CDU Fraktion im Gemeinderat gegen eine übermäßige Verdichtung im Neubaugebiet Brunnacker wie auch gegen eine zu starke Höhenentwicklung gestellt. Dies war auch der Hintergrund, weshalb wir in diesem landschaftlich sensiblen Bereich einer Bebauung mit Satteldächern den Vorzug gegeben haben. Uns war wichtig, dass sich die Bebauung dem dörflichen Charakter der Umgebungsbebauung anpasst.

Anders sieht die Situation jedoch im Norden Merzhausens aus. Hier ist Merzhausen seit langem schon eher urban geprägt. Die Diskussion um die Hexentalstraße 5 hat uns deutlich gezeigt, dass zur Entwicklung dieses Gebietes der Paragraph 34 des Baugesetzbuches nicht ausreicht, sondern dass die Entwicklung einer stärkeren Steuerung unterliegen muss. Wir haben deshalb auch der Aufstellung eines Bebauungsplanes zugestimmt,  um eine übermäßige Verdichtung und Höhenentwicklung in diesem Bereich zu verhindern. Insbesondere im Bereich der Hexentalstraße werden wir keiner Bebauung mit mehr als 4 Geschossen zustimmen.

  1. Schule und Kindertagesstätten: Vorfahrt für Erziehung und Bildung

Durch die Erziehung und Bildung im Kindergarten und der Grundschule werden die Weichen für die künftige Entwicklung unserer Kinder gestellt.

Deshalb werden die CDU Kandidatinnen und Kandidaten die Hexentalschule bei der Sachausstattung und bei der Sanierung der Klassenzimmer unterstützen. Dies war auch bisher der Fall. Sollte sich schulpolitisch eine Entwicklung hin zur Ganztagesschule abzeichnen, werden wir auch diesen Prozess konstruktiv begleiten.

Gute Kindertagesstätten sind der Gemeinde ein wichtiges Anliegen! Einerseits der sozialen Entwicklung der Kinder wegen; andererseits auch weil wir nur zu gut wissen wie sehr junge Mütter und Väter auf Betreuungsangebote angewiesen sind,  um Familie und Beruf unter einen Hut zu bringen.

Merzhausen ist hier gut aufgestellt: Der Neubau des viergruppigen katholischen Kindergartens, der im Bau befindliche evangelische Kindergarten, die Betreuung durch „Plumperquatsch“ für unter Dreijährige, die Waldkindergärten und die Tageselternbetreuung bieten ein differenziertes Angebot.

Merzhausen hat bisher vor allem die Herausforderungen durch die gestiegene Nachfrage nach Betreuungsplätze für unter Dreijährige gut bewältigt. Sollte es aber zu einem weiteren signifikanten Anstieg in diesem Bereich kommen, muss die Gemeinde vorbereitet sein. Deshalb haben wir auch einer Machbarkeitsstudie zugestimmt, die mittlerweile dargelegt hat, wie auf solche Veränderungen zeitnah reagiert werden kann.

Für die kommenden Jahre stellt sich nun die Aufgabe, das Angebot in der Kinderbetreuung dahingehend zu optimieren, dass in allen Einrichtungen sowohl Betreuung für unter, wie auch für über Dreijährige angeboten werden kann.

  1. Vereine

Die Vereine in unserem Dorf dienen nicht nur der Freizeitbetätigung. Sie erfüllen Aufgaben, gerade auch in der Jugendarbeit, die die Gemeinde nicht erfüllen könnte. Sie dienen auch der Identifikation mit unserer Dorfgemeinschaft.

Wir unterstützen deshalb die Arbeit unserer Sportvereine, die einen wertvollen Beitrag zur Jugendarbeit leisten, durch die Bereitstellung und Förderung von Sportstätten. In besonderem Maße unterstützt die Gemeinde hierbei den VFR Merzhausen mit hohen Zuschüssen für das neue Vereinsheim. Dazu stehen wir in der CDU Fraktion.

Wir unterstützen im selben Maße aber auch unsere kulturellen Vereine, die wesentlichen Anteil am Dorfleben haben. Auch Ihnen sichern wir Räume und Unterstützung für ihre Vereinsaktivitäten zu.

Wir beobachten mit großer Hochachtung die Aktivitäten von Artisse und des Vereins Forum Jazz, welche zu einer Bereicherung der kulturellen Szene rund um das Forum geführt haben. Insbesondere dem Forum Jazz ist es in der Vergangenheit gelungen, Musiker mit Weltgeltung für Konzerte zu gewinnen und Merzhausen zu einem Mekka der Jazzfreunde aus nah und fern zu machen. Dies wollen wir unterstützen. Es handelt sich hierbei nicht um einen kommerziellen Verein. Der Erfolg ist daher nur durch die Bereitschaft der Mitglieder zu ehrenamtlicher Tätigkeit möglich und stellt jedes größere Konzert vor finanzielle Herausforderungen. Die CDU Fraktion würde es daher begrüßen, wenn diese Aktivitäten künftig unter dem Dach eines gemeinsamen Kulturvereins stattfinden könnten. Dies würde auch die Förderung vereinfachen.

  1. Die Jugend liegt uns am Herzen

Die Jugendlichen in unserer Gemeinde sind unsere Zukunft. Wir wollen, dass sie in unser Gemeinwesen hineinwachsen und Erfahrungen sammeln können. Deshalb werden wir weiterhin selbstverantwortliches Handeln der Jugendlichen auf allen Ebenen fördern.

Wir unterstützen deshalb die Arbeit des Jungen Hexentals und des selbstverwalteten Jugendcafés als Ort, an dem selbstverantwortetes Handeln aus- und eingeübt werden kann. Dazu werden wir auch weiterhin die Jugendbeauftragte oder den -beauftragten als Partner der Jugendlichen finanzieren. Dabei wünschen wir uns eine engere Verzahnung der Jugendbeauftragten oder des -beauftragten mit der Gemeinde.

Wir unterstützen die kirchliche Jugendarbeit der KJG und der Ministranten, die schon heute in der Betreuung von Kindern und Jugendlichen wie beispielweise durch die Organisation und Durchführung von Sommerlagern einen wertvollen Beitrag leisten.

Wir unterstützen auch weiterhin das alljährliche Jugendforum und werden gemeinsam mit den Jugendlichen prüfen, in welcher Form künftig Vertreterinnen und Vertreter der Merzhauser Jugendlichen in allen jugendrelevanten Fragen am Ratstisch partizipieren können.

  1. Den Senioren gilt unsere Sorge

Die Senioren in unserer Gemeinde sind keine einheitliche Gruppe, sondern sie haben unterschiedliche Interessenlagen, denen es gerecht zu werden gilt.

Wir unterstützen das Seniorenforum, an dem interessierte Senioren ihre Interessen artikulieren können. Wir unterstützen die Seniorenbegegnungsstätte oder andere Orte der Begegnung, an denen sich unsere älteren Mitbürgerinnen und -bürger treffen können. Unsere besondere Sorge gilt aber unseren betagten Mitbürgerinnen und Mitbürger, wenn sie nicht mehr selbständig leben können oder wollen, auch wenn die meisten von ihnen das Leben in den eigenen vier Wänden oder in ihrer Familie vorziehen. Hier wollen wir einen Ausbau niedrigschwelliger Betreuungsangebote zur Unterstützung betreuender oder pflegender Angehöriger etwa in Form von Tagespflege- oder Kurzzeitpflegeplätzen erreichen. Wir wollen das Angebot der Gemeinde nach einem seniorengerechten Leben im Alter erweitern. Dies ist in einer immer älter werdenden Gesellschaft auch dringend geboten. In Merzhausen gibt es neben dem Angebot des betreuten Wohnens im Hildegard-Haussmann-Haus nur das Angebot von Pflegeheimen in Ehrenkirchen und Freiburg.

Wir haben deshalb von Beginn an das neue Angebot einer ambulant betreuten Wohngruppe in der Hexentalstraße 5 unterstützt, welches zwölf älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern die Möglichkeit bietet, in einer Art „Senioren-WG“ ihren Lebensabend zu verbringen. Darüber hinaus können wir uns als Ergänzung ein Mehrgenerationenwohnen in dem geplanten Projekt in den Sauermatten vorstellen

  1. Partnerschaft mit Dardilly

Wir unterstützen die in vielen Jahren gewachsene Partnerschaft mit unseren französischen Freunden in Dardilly. Gerade in einer Zeit in welcher der europäische Einigungsgedanke in Vergessenheit gerät und Nationalismus und Populismus wieder zunehmen, ist der persönliche Austausch und Kontakt zwischen den Menschen von immer größerer Bedeutung. Insbesondere dem alljährlich vom Partnerschaftsverein organisierten Jugendaustausch messen wir hohe Bedeutung für die Zukunft unserer Partnerschaft bei. Deshalb werden wir in der CDU Fraktion die Arbeit des Partnerschaftsvereins auch in Zukunft nach Kräften unterstützen.

  1. Bürgerstiftung

Die CDU Fraktion unterstützt nach dem Vorbild anderer Gemeinden die Einrichtung einer von den Bürgern getragenen und politisch unabhängigen Bürgerstiftung, die soziale, kulturelle sowie sportliche Ziele unbürokratisch unterstützen könnte,  was die Gemeinde so nicht leisten

kann. Dabei ist uns demokratische Legitimation und Transparenz wichtig. Eine solche Bürgerstiftung könnte sichtbarer Ausdruck des Bürgersinns in der Gemeinde sein und die Identifikation mit der  Gemeinde stärken. Letztlich wird ein erfolgreicher Start vom Stiftungswillen und vom persönlichen Einsatz von Bürgerinnen und Bürgern abhängen.

Andreas Schonhardt, Fraktionsvorsitzender, Dr. Yves Steinebach

 


 


Bereits jetzt laden wir Sie zu unseren öffentlichen Fraktionssitzungen ein, am

Montag in der Sitzungswoche um 18 Uhr

im kleinen Sitzungssaal Nr. 24 im OG Rathaus Merzhausen.

Nehmen Sie die Gelegenheit wahr, sich aus erster Hand zu informieren, aber auch  die Gemeinderäte und alle anderen Fraktionsmitglieder mit Ihren Anliegen und Ideen anzusprechen.

Ihr

Andreas Schonhardt                                                                                                    Fraktionssprecher